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Internationale Förderung soll auch den Empfängerländern etwas bringen

  • 03.06.2019

Das Gesetz zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit und der Mobilität aus dem Jahr 1999 soll revidiert werden. Der Bundesrat hat dazu eine Vernehmlassung eröffnet. Der SVEB begrüsst, dass die Weiterbildung explizit als Bildungsbereich genannt wird. Er wünscht jedoch eine Erweiterung des Zweckartikels.

Mit der anstehenden Totalrevision des Gesetzes zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit und der Mobilität sollen inhaltliche und formale Lücken geschlossen, Begrifflichkeiten aktualisiert und der strategische Handlungsspielraum für die zukünftige Ausgestaltung der Förderpolitik des Bundes erweitert werden. Wie der Bundesrat festhält, schaffe die Totalrevision keine neuen Fördertatbestände. Vielmehr sollen bestehende, erprobte Instrumente gezielt flexibilisiert werden.

In seiner Vernehmlassungsantwort begrüsst der SVEB die revidierte Gesetzesgrundlage, welche die bestehenden unabhängigen Förderinstrumente in der internationalen Bildungszusammenarbeit gesetzlich verankert. Aus Sicht des Verbands ist es insbesondere positiv, dass die Weiterbildung explizit als Bildungsbereich genannt wird. Er begrüsst auch die Schaffung der Grundlage zur Unterstützung von Bunde von Bundesprogrammen, Projekten und Aktivitäten, die nicht auf der Assoziierung an ein internationales Programm beruhen. Schliesslich begrüsst der SVEB auch, dass die Zusammenarbeit mit einer nationalen Agentur gesetzlich ausdifferenziert wird.

Aus Sicht des SVEB ist jedoch der Zweck der internationalen Bildungszusammenarbeit zu eng gefasst. Gemäss dem Entwurf fokussiert der Nutzen der internationalen Zusammenarbeit auf das Inland. Der SVEB betont aber, dass die Praxis der internationalen Bildungszusammenarbeit der Schweiz in vielen Programmen und Projekten einen klaren «Aussenbezug» aufweise. Mit Schweizer Wissen und Erfahrungen werde die Entwicklung von Bildungssystemen im Ausland unterstützt. Damit werde eine äusserst wichtiger Beitrag zur wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung in den Partnerländern geleistet, unterstreicht der SVEB. Er beantragt deswegen eine entsprechende Ergänzung.

Über die Beteiligung am Schweizer Programm zu Erasmus+, die Leistungsvereinbarung mit dem SBFI sowie über SBFI-unterstütze Projekte in Südost-Osteuropa ist der SVEB stark in der internationalen Bildungszusammenarbeit engagiert. Seit über 60 Jahren ist er zudem in internationalen Weiterbildungsnetzwerken aktiv und pflegen den Austausch mit Partnerorganisationen im Ausland. (RS)

zur Vernehmlassungsantwort