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Kredite der BFI-Botschaft sollen ab 2019 um 2% wachsen

  • 06.08.2018

Der Bundesrat rechnet ab 2019 mit einem durchschnittlichen Wachstum der Kredite der BFI-Botschaft um knapp zwei Prozent. Dies teilt er als Antwort auf verschiedene Motionen mit, welche eine Umsetzung der mit der BFI-Botschaft 2017-2020 verabschiedeten Finanzbeschlüsse in der vollen Höhe und ohne Kürzungen verlangten.

Die Verfasserinnen und Verfasser der Vorstösse wiesen auf die finanzielle Situation des Bundes hin. Dieser rechtfertige keine Kürzungen. 2017 schloss mit einem ordentlichen Überschuss von fast drei Milliarden Franken.

In seiner Antwort weist der Bundesrat darauf hin, dass im Voranschlag 2018 zur Einhaltung der Schuldenbremse Sparmassnahmen notwendig waren. Im BFI-Bereich betrug die vom Bundesrat beantragte 3-prozentige Korrektur knapp 200 Millionen Franken pro Jahr. Die nun angekündigte jährliche Erhöhung der Kredite um knapp zwei Prozent begründet der Bundesrat mit einer inzwischen wieder gestiegenen Teuerungserwartung. (RS)

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