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Das WeBiG setzt der Weiterbildung neue Rahmenbedingungen

Mit dem Weiterbildungsgesetz (WeBiG) hat die Schweiz ab dem 1. Januar 2017 erstmals ein nationales Gesetz über die Weiterbildung. Damit gelten neue Rahmenbedingungen für die Steuerung und Förderung der Weiterbildung durch Bund und Kantone.

Die Weiterbildung bekommt ihr erstes Bundesgesetz

Das WeBiG bildet die wichtigste gesetzliche Grundlage für die Weiterbildung in der Schweiz. 2006 hat das Volk mit seinem Ja zur neuen Bildungsverfassung dem Bund den Auftrag gegeben, den Weiterbildungsbereich auf nationaler Ebene grundsätzlich zu regeln (Art. 64a der BV). Nach nunmehr zehn Jahren tritt das Weiterbildungsgesetz 2017 in Kraft. Die Schweiz gehört damit künftig zu den wenigen Ländern Europas, welche über ein nationales Weiterbildungsgesetz verfügen.

Umsetzung über Spezialgesetze

Beim WeBiG handelt es sich um ein Rahmengesetz. Das heisst es legt allgemeine Richtlinien fest, regelt jedoch keine Details. Das nationale Rahmengesetz wird über Spezialgesetze umgesetzt, wobei das Berufsbildungsgesetz BBG das wichtigste ist. Weitere zentrale Spezialgesetze sind unter vielen anderen das Arbeitslosenversicherungsgesetz AVIG und das Ausländergesetz AuG. Diese Spezialgesetze wurden noch nicht an das WeBiG angepasst.

Zwei Fördertatbestände

Das WeBiG umfasst zwei sogenannte Fördertatbestände. Der erste betrifft die Finanzhilfen an Organisationen der Weiterbildung (Art.12). An dieser Stelle setzt der Bund die gesamtschweizerische Tätigkeit der Organisation voraus und legt zudem fest, dass die Organisation nicht gewinnorientiert sein darf. Der zweite Finanztatbestand betrifft die Grundkompetenzen Erwachsener. In diesem Bereich stellt der Bund den Kantonen nach dem Subsidiaritätsprinzip Beträge zur Verfügung.

Auf diesen Grundpfeilern baut das WeBiG auf

Das WeBiG regelt den gesamten non-formalen Weiterbildungsbereich. Im Zentrum des Gesetzes stehen fünf Grundsätze.

  1. Verantwortung: Das Gesetz hält fest: „Der einzelne Mensch trägt die Verantwortung für seine Weiterbildung“. Die Arbeitgeber sowie Bund und Kantone sollen aber eine Mitverantwortung übernehmen, indem sie die individuelle Weiterbildung unterstützen bzw. „begünstigen“.

  2. Qualität: Die Verantwortung für die Qualität der Weiterbildung liegt wie bisher bei den Anbietern. Das WeBiG soll aber für mehr Transparenz sorgen und bei öffentlich geförderter Weiterbildung die Qualitätsentwicklung in vier Bereichen sicherstellen: Information der Angebote, Qualifikation der Ausbildenden, Lernprogramme, Qualifikationsverfahren.

  3. Anrechnung von Weiterbildung: Das WeBiG beauftragt Bund und Kantone, bei der Anrechnung von Bildungsleistungen für Transparenz zu sorgen. Damit sollte es künftig bessere Möglichkeiten geben, Weiterbildung und informelles Lernen an formale Abschlüsse anzurechnen.

  4. Chancengleichheit: In der öffentlich unterstützten Weiterbildung soll das Gesetz die Chancengleichheit erhöhen. Neben der Gleichstellung der Geschlechter erwähnt das Gesetz Menschen mit Behinderung, Ausländer/innen und Wiedereinsteiger/innen.

  5. Wettbewerb: Das WeBiG soll dafür sorgen, dass subventionierte Weiterbildung nicht zu  Wettbewerbsverzerrungen führt.

Woher kommt das Geld?

Finanziert wird das WeBiG über die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Botschaft). Für die Periode 2017-2020 hat das Parlament 25,7 Millionen Franken für die Weiterbildung vorgesehen, das sind 6,4 Mio. pro Jahr. Bei der Förderung der Organisationen der Weiterbildung (wozu auch wir gehören) findet ein leichter Abbau statt. Bei den Grundkompetenzen wird wesentlich mehr investiert als bisher – sofern die Kantone die Gelder, die der Bund ihnen zur Verfügung stellt, tatsächlich abholen. Gemäss dem Subsidiaritätsprinzip können sie dies nur tun, wenn sie bereit sind, auch eigene Mittel für die Förderung aufzubringen.

Der SVEB begrüsst das WeBiG. Seit vielen Jahren fordern wir gesetzliche Rahmenbedingungen für die Weiterbildung. Auch wenn es kein visionäres Gesetz ist, ist es ein Schritt in die richtige Richtung.