Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. November 2024 eine vertiefte Diskussion über den Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) geführt. In Bezug auf Erasmus+ fällte er einen Grundsatzentscheid, den der SVEB begrüsst.
Die Schweizer Delegation unter der Leitung von Chefunterhändler Patric Franzen hat seit dem 18. März 2024 über 140 Verhandlungssitzungen mit der EU geführt. Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 6. November Kenntnis vom Stand der Verhandlungen genommen und stellt fest, dass in den meisten Bereichen des Pakets substanzielle Fortschritte erzielt wurden.
Ziel der Verhandlungen ist es, die Sicherheit und den Wohlstand der Schweiz durch die Stabilisierung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs mit der EU zu gewährleisten.
Grundsatzentscheid zu Erasmus+
Ausserdem traf der Bundesrat einen Grundsatzentscheid in Bezug auf die Assoziierung der Schweiz an das EU-Programm Erasmus+: Er strebt eine Assoziierung per 2027 an und wird dem Parlament den entsprechenden Finanzierungsbeschluss im Rahmen der Botschaft zum Gesamtpaket unterbreiten. Parallel dazu muss die nationale Umsetzung geplant werden. Die Akteure im Bildungsbereich werden aufgefordert, entsprechende Vorbereitungen zu treffen.
Somit könnte die Schweiz 2027 dem europäischen Bildungsprogramm Erasmus+ wieder beitreten. Erasmus+ ist das umfangreichste Bildungsprogramm zur Förderung der Mobilität und Kooperation in Europa und darüber hinaus. An der aktuellen Programmgeneration beteiligen sich 33 Länder, und Erasmus+ verfügt über ein Budget von 26,2 Milliarden Euro. Durch eine Assoziierung könnten Schweizer Institutionen und Organisationen wieder uneingeschränkten Zugang zu Angeboten, Tools und Netzwerken erhalten.
Movetia und SVEB begrüssen Entscheid
Die Schweizer Agentur für Austausch und Mobilität Movetia begrüsst den Entscheid, «welcher der Schweizer Assoziierung zum Programm Erasmus+ eine präzisere und konkretere Perspektive gibt». Die vom Bundesrat eingeschlagene Richtung ermögliche es Movetia und den Akteuren des Bildungssystems in der Schweiz, sich in den nächsten zwei Jahren vorzubereiten.
Movetia will die Zeit nutzen, die Bildungsakteure zu sensibilisieren und auf die Wiederassoziierung vorzubereiten.
Auch der SVEB begrüsst die Zielsetzung des Bundesrats, sich wieder an Erasmus+ anzuschliessen. Eine Assoziierung erlaubt es den Schweizer Weiterbildungsakteuren, selber europäische Kooperationsprojekte zu initiieren. In der aktuellen Lösung ist dies nicht möglich.