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Aktualisiert: FAQ – Corona-Krise und Weiterbildung

  • 26.06.2020

Die häufigsten Fragen und Antworten zu den Auswirkungen des Coronavirus auf Schweizer Weiterbildungsinstitutionen und freischaffende Kursleiterinnen und Kursleiter.

F: Kann Präsenzunterricht zurzeit durchgeführt werden?
A: Seit dem 6. Juni sind Präsenzveranstaltungen in der Weiterbildung wieder erlaubt.

Zur Durchführung des Präsenzunterrichts müssen Weiterbildungsanbieter über ein Schutzkonzept verfügen und gewährleisten, dass die Hygiene- und Verhaltensregeln des BAG eingehalten werden. Verantwortlich für die Erstellung des Schutzkonzepts ist jeder einzelne Anbieter.

F: Wo finde ich eine Vorlage für ein Schutzkonzept?
A: Als verbindliche Vorgabe für die Erarbeitung der Schutzkonzepte gilt die Verordnung des Bundes über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19- Epidemie vom 19. Juni. Als Dachverband der Weiterbildung legt der SVEB auf dieser Grundlage ein Grobkonzept für Schutzkonzepte in der Weiterbildung vor.

Grobkonzept

Vorlage für individuelle Schutzkonzepte

F: Muss das Schutzkonzept bewilligt werden?
A: Nein. Eine Genehmigung der Konzepte durch Kantons- oder Bundesstellen ist nicht vorgesehen.

F: Im Schutzkonzept des SVEB sowie in den Grundprinzipien des SBFI wird ein Mindestabstand von 1,5 Meter zwischen den Kursteilnehmenden vorgeschrieben. Kann dieser Mindestabstand durch andere Massnahmen, etwa mit Schutzwänden, unterlaufen werden?
A: Ja. Eine Unterschreitung des Mindestabstands ist zulässig, wenn geeignete Schutzmassnahmen wie das Tragen einer Gesichtsmaske oder das Anbringen zweckmässiger Trennwände getroffen werden. Sind auch diese Schutzmassnahmen wegen örtlicher Gegebenheiten oder aus wirtschaftlichen Gründen nicht umsetzbar, ist ein Unterschreiten des Sicherheitsabstands von 1,5 Metern ebenfalls zulässig. In diesem Fall müssen die Kontaktdaten/Präsenzlisten der anwesenden/teilnehmenden Personen erfasst werden.   

F: Müssen Kurskosten aufgrund von Absagen wegen des Corona-Virus vollständig zurückerstattet werden?
A: Bei einem Weiterbildungsvertrag liegt ein zweiseitiges Vertragsverhältnis vor. Es beruht auf Leistung und Gegenleistung. Hat der Kunde die Kurskosten bereits bezahlt, kann aber die Leistung des Kursanbieters nicht oder nicht vollständig in Anspruch nehmen – aus Gründen, die er nicht zu verantworten hat – hat er Anspruch auf Rückerstattung oder pro rata Rückerstattung des bezahlten Betrags. Der Anbieter kann diesbezüglich in seinen AGB oder im Vertrag Präzisierungen und Differenzierungen vornehmen.

In dieser aussergewöhnlichen Situation rät die Stiftung für Konsumentenschutz davon ab, das Kostenrisiko tel quel auf die Kursteilnehmer zu überwälzen. Wie der Konsumentenschutz schreibt, stellten derart einseitige AGB nicht nur einen Vertrauensbruch der Kundschaft gegenüber dar. Sie könnten als zu einseitig formuliert auch gegen das Lauterkeitsrecht verstossen.

Die Coronakrise stellt für die Anbieterseite über alle Branchen hinweg eine herausfordernde Situation dar. Es sollten daher Alternativlösungen gesucht und angeboten werden. Solche Alternativlösungen sollten auch von Kundenseite in Betracht gezogen werden. Dabei hat der Kunde aber weiterhin das Recht, die Kurskosten zurückzufordern, wenn er eine angebotene Alternativlösung nicht annehmen kann; z.B. weil er in der neu vorgeschlagenen Kursperiode für längere Zeit im Ausland weilt oder ein geplanter medizinischer Eingriff stattfindet.

F: Gibt es eine Versicherung gegen Umsatzeinbussen?
A: Es lohnt sich, auf jeden Fall zu prüfen, ob für Ausfälle im Zusammenhang mit einer Pandemie eine Versicherungsdeckung besteht. Deckung bietet auf jeden Fall eine Epidemieversicherung, wobei eine solche sehr teuer ist und daher nur bei wenigen Unternehmen vorhanden sein dürfte. Auch eine Betriebsausfallversicherung kann Deckung bieten für Schäden infolge einer Pandemie, häufiger aber ist dieses Risiko bei Betriebsausfallversicherungen ausgeschlossen. Besteht noch keine Versicherungsdeckung, dürfte es schwierig sein, das Risiko im Zusammenhang mit dem Coronavirus jetzt noch zu versichern.
Mehr dazu

F: Was kann eine Weiterbildungsinstitution kurzfristig tun, um die wirtschaftlichen Folgen zu mindern?
A: Sie kann einen Anspruch auf Kurzzeitarbeitsentschädigung für festangestellte Mitarbeitende (in Monats- und Stundenlohn) geltend machen. Mitarbeitende auf Abruf haben Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, sofern das Arbeitspensum im Durschnitt weniger als 20% schwankt. Die Anträge müssen bei den kantonalen Ämtern für Wirtschaft und Arbeit gestellt werden. Die Karenzfrist ist aufgehoben. Neu kann die Kurzarbeitsentschädigung auch für Angestellte in befristeten Arbeitsverhältnissen und für Personen im Dienste einer Organisation für Temporärarbeit ausgerichtet werden. 
FAQ des SECO zur Kurzarbeit
Alle Informationen des SECO

F: Ich arbeite in der GmbH meines Partners. Kann ich von der Kurzarbeitregelung profitieren?
A: Nein. Der Anspruch von Personen, die im Betrieb des Ehegatten bzw. des eingetragenen Partners mitarbeiten, auf Kurzarbeitsentschädigungen ist Ende Mai ausgelaufen. Derzeit findet eine intensive politische Diskussion zur Frage der Weiterführung der Entschädigungen statt. Ein Entscheid ist nicht vor dem September zu erwarten.

F: Wie kann ich als KMU finanzielle Engpässe überbrücken?
A: KMU können Kreditbeträge bis zu 10 Prozent des Umsatzes oder maximal 20 Mio. Franken von ihren Hausbanken erhalten. Dabei werden Beträge bis zu 500'000 Franken von den Hausbanken der Unternehmen sofort ausbezahlt und vom Bund zu 100 Prozent garantiert. Der Zinssatz beträgt 0 Prozent. Gebühren werden keine erhoben. Darüber hinaus gehende Beträge sollen vom Bund zu 85 Prozent garantiert werden, vorausgesetzt wird eine kurze Bankprüfung. Für Kredite zwischen 500'000 bis 20 Mio. Fr. beträgt der Zinssatz 0,5 Prozent. Vorderhand gilt eine Rückzahlfrist von 5 Jahren.

Formulare für Kreditanträge
SECO: Liquiditätshilfen für Unternehmen
SECO: Bürgschaften für KMU

F: Habe ich als Unternehmen noch andere Möglichkeiten, die Kosten zu senken?
A: Den Unternehmen kann ein vorübergehender, zinsloser Zahlungsaufschub für die Beiträge an die Sozialversicherungen (AHV/IV/EO/ALV) gewährt werden. Die Unternehmen haben ebenfalls die Möglichkeit, die Höhe der regelmässigen Akontobeiträge an die AHV/IV/EO/ALV anpassen zu lassen, wenn die Summe ihrer Löhne wesentlich gesunken ist.
SECO: Liquiditätshilfen für Unternehmen

F: Als Weiterbildungsanbieter arbeite ich mit freischaffenden Kursleiterinnen und Kursleitern zusammen. Kann ich für diese Lohnentschädigung geltend machen? 
A: Nein, aktuell ist dies nicht möglich. Während zwei Monaten (vom 17. März bis 16. Mai) erhielten Selbständige unter gewissen Bedingungen Erwerbsersatzzahlungen von 80% des ordentlichen AHV-pflichtigen Einkommens, maximal 5880 Fr. pro Monat. Die Sonderlösung wurde bisher aber nicht verlängert. Derzeit findet eine intensive politische Diskussion zur Frage der Weiterführung der Entschädigungen für Selbständig statt. Ein Entscheid ist nicht vor dem September zu erwarten.

F: Ich verdiene als freischaffender Kursleiter, freischaffende Kursleiterin jetzt weniger. Kann ich meine Akontobeiträge bei der Ausgleichskasse anpassen?
A: Ja. Selbstständige, deren Umsätze eingebrochen sind, können ihre Akontobeiträge bei der Ausgleichskasse anpassen lassen.
SECO: Entschädigung für Selbständige
Formulare und Merkblätter für Selbständige

F: Was tut der SVEB in der gegenwärtigen Lage?
A: Der SVEB sammelt Informationen zur Lage der Weiterbildungsbranche. Er hat zudem den zuständigen Bundes- und Kantonsstellen einen Forderungskatalog unterbreitet, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für sämtliche in der Weiterbildung tätigen Personen und Organisationen zu mildern. Zur Unterstützung des digitalen Unterrichts hat er mehrere Webinare und virtuelle Workshops durchgeführt. Er hat überdies ein Grobkonzept für Schutzmassnahmen erstellt, dass er der Branche zur Verfügung stellt.

Die Verordnungen im Zusammenhang mit Corona treffen die Weiterbildung hart. Aber es gibt Antworten auf zahlreiche Fragen. (Bild: Pixabay)