Hauptinhalt

Aktualisiert: FAQ – Corona-Krise und Weiterbildung

  • 27.05.2020

Die häufigsten Fragen und Antworten zu den Auswirkungen des Coronavirus auf Schweizer Weiterbildungsinstitutionen und freischaffende Kursleiterinnen und Kursleiter.

F: Kann Präsenzunterricht zurzeit durchgeführt werden?
A: Gemäss den aktualisierten Bestimmungen des Bundesrats vom 29. April dürfen in Weiterbildungsinstitutionen  ab dem 11. Mai wieder Präsenzveranstaltungen mit bis zu fünf Personen abgehalten werden.

Weiterbildungsveranstaltungen in grösserem Rahmen dürfen ab dem 6. Juni durchgeführt werden, vorausgesetzt die Zahl der COVID-19-Fälle steigt nicht erneut sprunghaft an. Auch muss für die Durchführung von Präsenzunterricht  auf jeden Fall ein Schutzkonzept vorliegen.

F: Wo finde ich eine Vorlage für ein Schutzkonzept?
A: Der SVEB hat als Dachverband der Weiterbildung ein Grobkonzept für Schutzmassnahmen erarbeitet. Es basiert auf den Vorgaben des BAG sowie des SECO. Dieses Grobkonzept stellt wiederum die Grundlage für verfeinerte Schutzkonzepte dar, die jeder Anbieter individuell und an die jeweilige Situation angepasst ausarbeiten muss. Der SVEB stellt dafür eine Vorlage zur Verfügung, welche die Vorgaben enthält, die individuell ergänzt werden können.

Grobkonzept

Vorlage für individuelle Schutzkonzepte

Zudem hat das SBFI Grundprinzipien für die Wiederaufnahme von Präsenzveranstaltungen veröffentlicht. Das Grobkonzept des SVEB steht damit in Übereinstimmung.

Grundprinzipien des SBFI

F: Muss das Schutzkonzept bewilligt werden?
A: Nein. Gemäss Informationen des Staatssekretariats für Arbeit (SECO) müssen die Schutzkonzepte nicht zur Bewilligung eingereicht werden.
Information des SECO zu Schutzkonzepten

F: Im Schutzkonzept des SVEB sowie in den Grundprinzipien des SBFI wird ein Mindestabstand von 2 Metern zwischen den Kursteilnehmenden vorgeschrieben. Kann dieser Mindestabstand durch andere Massnahmen, etwa mit Schutzwänden, unterlaufen werden?
A: Ja. Gemäss dem Entscheid es BAG ist ab dem 8. Juni ist ein Unterschreiten des Sicherheitsabstands von zwei Metern durch den Einsatz von Trennwänden in Analogie zum Schutzkonzept der Gastronomie im Ausnahmefall möglich. Voraussetzung ist neben dem Vorliegen eines Schutzkonzepts, dass die Teilnehmergruppe nicht grösser als 25 ist, mit der Gruppe nicht mehr als zwei Stunden Unterricht pro Tag stattfindet und die Kontaktdaten der Teilnehmenden aufgenommen werden.  

F: Müssen Kurskosten aufgrund von Absagen wegen des Corona-Virus vollständig zurückerstattet werden?
A: Bei einem Weiterbildungsvertrag liegt ein zweiseitiges Vertragsverhältnis vor. Es beruht auf Leistung und Gegenleistung. Hat der Kunde die Kurskosten bereits bezahlt, kann aber die Leistung des Kursanbieters nicht oder nicht vollständig in Anspruch nehmen – aus Gründen, die er nicht zu verantworten hat – hat er Anspruch auf Rückerstattung oder pro rata Rückerstattung des bezahlten Betrags. Der Anbieter kann diesbezüglich in seinen AGB oder im Vertrag Präzisierungen und Differenzierungen vornehmen.

In dieser aussergewöhnlichen Situation rät die Stiftung für Konsumentenschutz davon ab, das Kostenrisiko tel quel auf die Kursteilnehmer zu überwälzen. Wie der Konsumentenschutz schreibt, stellten derart einseitige AGB nicht nur einen Vertrauensbruch der Kundschaft gegenüber dar. Sie könnten als zu einseitig formuliert auch gegen das Lauterkeitsrecht verstossen.

Die Coronakrise stellt für die Anbieterseite über alle Branchen hinweg eine herausfordernde Situation dar. Es sollten daher Alternativlösungen gesucht und angeboten werden. Solche Alternativlösungen sollten auch von Kundenseite in Betracht gezogen werden. Dabei hat der Kunde aber weiterhin das Recht, die Kurskosten zurückzufordern, wenn er eine angebotene Alternativlösung nicht annehmen kann; z.B. weil er in der neu vorgeschlagenen Kursperiode für längere Zeit im Ausland weilt oder ein geplanter medizinischer Eingriff stattfindet.

F: Gibt es eine Versicherung gegen Umsatzeinbussen?
A: Es lohnt sich, auf jeden Fall zu prüfen, ob für Ausfälle im Zusammenhang mit einer Pandemie eine Versicherungsdeckung besteht. Deckung bietet auf jeden Fall eine Epidemieversicherung, wobei eine solche sehr teuer ist und daher nur bei wenigen Unternehmen vorhanden sein dürfte. Auch eine Betriebsausfallversicherung kann Deckung bieten für Schäden infolge einer Pandemie, häufiger aber ist dieses Risiko bei Betriebsausfallversicherungen ausgeschlossen. Besteht noch keine Versicherungsdeckung, dürfte es schwierig sein, das Risiko im Zusammenhang mit dem Coronavirus jetzt noch zu versichern.
Mehr dazu

F: Was kann eine Weiterbildungsinstitution kurzfristig tun, um die wirtschaftlichen Folgen zu mindern?
A: Sie kann einen Anspruch auf Kurzzeitarbeitsentschädigung für festangestellte Mitarbeitende (in Monats- und Stundenlohn) geltend machen. Mitarbeitende auf Abruf haben Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, sofern das Arbeitspensum im Durschnitt weniger als 20% schwankt. Die Anträge müssen bei den kantonalen Ämtern für Wirtschaft und Arbeit gestellt werden. Die Karenzfrist ist aufgehoben. Neu kann die Kurzarbeitsentschädigung auch für Angestellte in befristeten Arbeitsverhältnissen und für Personen im Dienste einer Organisation für Temporärarbeit ausgerichtet werden. 
FAQ des SECO zur Kurzarbeit
Alle Informationen des SECO

F: Ich arbeite in der GmbH meines Partners. Kann ich von der Kurzarbeitregelung profitieren?
A: Ja. Personen, die im Betrieb des Ehegatten bzw. des eingetragenen Partners mitarbeiten, können nun auch von Kurzarbeitsentschädigungen profitieren. Sie sollen eine Pauschale von 3320 Franken als Kurzarbeitsentschädigung für eine Vollzeitstelle geltend machen können.
FAQ des SECO zur Kurzarbeit
Alle Informationen des SECO

F: Wie kann ich als KMU finanzielle Engpässe überbrücken?
A: KMU können Kreditbeträge bis zu 10 Prozent des Umsatzes oder maximal 20 Mio. Franken von ihren Hausbanken erhalten. Dabei werden Beträge bis zu 500'000 Franken von den Hausbanken der Unternehmen sofort ausbezahlt und vom Bund zu 100 Prozent garantiert. Der Zinssatz beträgt 0 Prozent. Gebühren werden keine erhoben. Darüber hinaus gehende Beträge sollen vom Bund zu 85 Prozent garantiert werden, vorausgesetzt wird eine kurze Bankprüfung. Für Kredite zwischen 500'000 bis 20 Mio. Fr. beträgt der Zinssatz 0,5 Prozent. Vorderhand gilt eine Rückzahlfrist von 5 Jahren.

Formulare für Kreditanträge
SECO: Liquiditätshilfen für Unternehmen
SECO: Bürgschaften für KMU

F: Habe ich als Unternehmen noch andere Möglichkeiten, die Kosten zu senken?
A: Den Unternehmen kann ein vorübergehender, zinsloser Zahlungsaufschub für die Beiträge an die Sozialversicherungen (AHV/IV/EO/ALV) gewährt werden. Die Unternehmen haben ebenfalls die Möglichkeit, die Höhe der regelmässigen Akontobeiträge an die AHV/IV/EO/ALV anpassen zu lassen, wenn die Summe ihrer Löhne wesentlich gesunken ist.
SECO: Liquiditätshilfen für Unternehmen

F: Ich habe fixe Mietkosten für Schulungsräume, die ich jetzt nicht benutzen kann. Kann ich Mietzinsreduktion verlangen?
A: Der Verband der Geschäftsmieter vertritt die Auffassung, dass für die Zeit des Lockdowns kein Mietzins geschuldet ist. Der Vermieter kann seine Vertragspflicht, nutzbare Räume für den Gebrauch zur Verfügung zu stellen, nicht erfüllen. Damit liegt ein Mangel im Sinne des Mietrechts vor. Allerdings ist die Rechtslage noch unklar. Es wird deshalb Mietern geraten, noch vor Ende März das Gespräch mit dem jeweiligen Vermieter zu suchen, um eine Reduktion oder einen Ausfall zu vereinbaren.
Information des Verbands für Geschäftsmieter

F: Als Weiterbildungsanbieter arbeite ich mit freischaffenden Kursleiterinnen und Kursleitern zusammen. Kann ich für diese Lohnentschädigung geltend machen? 
A: Ja. Selbständig Erwerbende, die wegen behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus Erwerbsausfälle erleiden, werden entschädigt, sofern nicht bereits eine Entschädigung oder Versicherungsleistung besteht. Eine Entschädigung ist einerseits für folgende Fälle vorgesehen:

  • Schulschliessungen,
  • ärztlich verordnete Quarantäne,
  • Schliessung eines selbstständig geführten öffentlich zugänglichen Betriebes.  

Die Entschädigungen werden in Anlehnung an die Erwerbsersatzordnung geregelt und als Taggeld ausgerichtet. Dieses entspricht 80 Prozent des Einkommens und beträgt höchstens 196 Franken pro Tag. Die Anzahl Taggelder für Selbstständige in Quarantäne oder mit Betreuungsaufgaben ist auf 10, respektive 30 befristet. Die Prüfung des Anspruches und die Auszahlung der Leistung wird von den AHV-Ausgleichskassen vorgenommen.
SECO: Entschädigung für Selbständige

Am 16. April hat der Bundesrat zudem die Ausweitung des Corona-Erwerbsersatzes für Selbständige bekannt gegeben, die nicht direkt von Betriebsschliessungen oder vom Veranstaltungsverbot betroffen sind. Voraussetzung ist, dass ihr AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen höher ist als 10'000 Franken, aber 90'000 Franken nicht übersteigt.

Die Entschädigung ist, wie die bereits bestehende Corona-Erwerbsausfallentschädigung, auf 196 Franken pro Tag, also auf 5880 Franken pro Monat begrenzt. Der Anspruch entsteht rückwirkend ab dem 1. Tag des Erwerbseinbruchs, frühestens ab dem 17.3.2020, und endet nach zwei Monaten, spätestens aber mit der Aufhebung der Massnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. Die Ausgleichskassen können unrechtmässig bezogene Leistungen zurückfordern.

F: Ich verdiene als freischaffender Kursleiter, freischaffende Kursleiterin jetzt weniger. Kann ich meine Akontobeiträge bei der Ausgleichskasse anpassen?
A: Ja. Selbstständige, deren Umsätze eingebrochen sind, können ihre Akontobeiträge bei der Ausgleichskasse anpassen lassen.
SECO: Entschädigung für Selbständige
Formulare und Merkblätter für Selbständige

F: Was tut der SVEB in der gegenwärtigen Lage?
A: Der SVEB sammelt Informationen zur Lage der Weiterbildungsbranche. Er hat zudem den zuständigen Bundesstellen einen Forderungskatalog unterbreiten, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für sämtliche in der Weiterbildung tätigen Personen und Organisationen zu mildern. Er hat überdies ein Grobkonzept für Schutzmassnahmen erstellt, dass er der Branche zur Verfügung stellt.

Die Verordnungen im Zusammenhang mit Corona treffen die Weiterbildung hart. Aber es gibt Antworten auf zahlreiche Fragen. (Bild: Pixabay)